Privacy Talks: Die Datenschutz-Grundverordnung: Goldstandard oder Sackgasse?

Montag, 15. Oktober 2018, 18:15 – 19:45 Uhr
Universität Zürich, Rämistrasse 71, 8006 Zürich
Raum KOL-F-104

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Referent:
Dr. Winfried Veil, Datenschutzexperte, Berlin

Panel:
Dr. Jörg Pohle (Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft, Berlin)
Prof. em. Dr. Rolf H. Weber (ITSL, Universität Zürich)

Moderation:
Prof. Dr. Florent Thouvenin (ITSL, Universität Zürich, assoz. Fellow, Collegium Helveticum)

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In Kooperation mit dem Center for Information Technology, Society, and Law (ITSL), Universität Zürich

Eine Veranstaltung im Rahmen des Hauptthemas «Digital Societies» der Fellowperiode 2016-2020 am Collegium Helveticum

Seit Mai 2018 gilt in der EU die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Mit ihr haben sich bestimmte regulatorische Ideen endgültig durchgesetzt, denen nun ein weltweiter Siegeszug zugetraut wird. Die Befürworter der DS-GVO rufen sie zum globalen «Goldstandard» aus und erklären die EU zum «Vertrauenszentrum der Welt». Auch in Fachkreisen singen fast alle das Hohelied des neuen Datenschutzrechts: Politiker, Aufsichtsbehörden, Datenschutzbeauftragte, Rechtsanwälte, Unternehmensberater, IT-Spezialisten, Wissenschaftler, Privacy-Aktivisten und natürlich die Europäische Kommission. Das mag daran liegen, dass viele am Datenschutz nicht schlecht verdienen. Es liegt aber wohl auch an dem mittlerweile tief verankerten Glauben an seine Sinnhaftigkeit.

Wie in Glaubensfragen üblich: wer die Grundprinzipien in Frage stellt, wird schnell zum Häretiker. Daher gibt es auch nur einige einsame Zwischenrufer, die in der DS-GVO ein «Frankenstein-Monster», die «grösste Katastrophe des 21. Jahrhunderts», die «digitale Konterrevolution» oder die «Perfektion einer Sackgasse» sehen.

Mit dieser Fundamentalkritik am geltenden, vermeintlich alternativlosen System beschäftigt sich der Vortrag von Dr. Winfried Veil. Er hält ein Scheitern der DS-GVO in der Praxis aufgrund ihrer zahlreichen Strukturdefizite für nicht unwahrscheinlich. Da die DS-GVO auslegungsoffen, inkohärent, wertungswidersprüchlich und lückenhaft ist, ist die Fundamentalkritik aber auch bei der erforderlich werdenden Rechtsfortbildung nützlich.

In dieser öffentlichen Abendveranstaltung setzt sich das Center for Information Technology, Society, and Law (ITSL) der Universität Zürich gmeinsam mit dem Collegium Helveticum im Rahmen dessen Forschung zu «digitalen Gesellschaften» mit der Frage auseinander, ob die Datenschutz-Grundverordnung als Goldstandard oder Sackgasse agiert. Der öffentliche Vortrag von Dr. Winfried Veil ist gefolgt von einer Panel-Diskussion mit Experten und einer öffentlichen Fragerunde.

 

Flyer (PDF, 615 KB)